Braunschweigs Abschiebehaftzentrum bleibt seit Eröffnung ungenutzt und leer
Admin User
Braunschweigs Abschiebehaftzentrum bleibt seit Eröffnung ungenutzt und leer
Abschiebehaftzentrum in Braunschweig steht seit Eröffnung leer
Das Abschiebehaftzentrum in Braunschweig, Niedersachsen, ist seit seiner Eröffnung Mitte 2025 ungenutzt. Die Einrichtung, die eigentlich für ausländische Staatsbürger gedacht war, die sich ihrer Abschiebung widersetzen, bleibt trotz ihres vorgesehenen Zwecks leer. Innenministerin Daniela Behrens bestätigte, dass seit der Inbetriebnahme niemand eingewiesen wurde.
Das Zentrum war Teil eines Maßnahmenpakets, das Ministerin Behrens nach dem Mord an Liana K. einführte. Es sollte Personen in Gewahrsam nehmen, gegen die ein vollstreckbarer Abschiebebeschluss vorliegt und die ihre Ausreise aktiv behindern. Doch rechtliche Entwicklungen haben den Betrieb erschwert.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Gerichte gewähren zunehmend Anträge auf Abschiebehaft oder Untersuchungshaft vor der Abschiebung, wodurch viele Betroffene für die Unterbringung im Zentrum nicht mehr infrage kommen. Dieser rechtliche Trend lässt die Einrichtung seit Monaten leer stehen. Die CDU-Fraktion im Landtag fragte kürzlich, wie viele Menschen dort inhaftiert oder abgeschoben wurden – die Antwort: keine einzige Person.
Die anhaltende Leerstand des Zentrums wirft Fragen nach seiner künftigen Rolle auf. Da seit der Eröffnung niemand eingewiesen wurde, bleibt seine eigentliche Funktion unerfüllt. Die weitere Entwicklung der Rechtslage wird entscheiden, ob die Einrichtung jemals, wie ursprünglich geplant, Abschiebehäftlinge aufnehmen wird.
