Bremer Ausschuss untersucht mysteriöse Löschungen und fehlende Akten bei Staatsrats-Entlassungen
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Bremer Ausschuss untersucht mysteriöse Löschungen und fehlende Akten bei Staatsrats-Entlassungen
Ein Untersuchungsausschuss der Bremer Bürgerschaft prüft die Entlassung von Staatsräten sowie die damit verbundenen Entscheidungsprozesse. Die seit November 2025 laufenden Ermittlungen haben bereits Streitigkeiten über gelöschte Nachrichten und fehlende Unterlagen aufgedeckt.
Am Dienstag kam das Gremium erneut zusammen, um über eine gelöschte Signal-Chatverlauf und die verspätete Vorlage wichtiger Akten zu beraten. Aus einem Chat zwischen Irene Strebl und Jan Fries – beide Staatsräte in der Umweltbehörde – waren fünf Nachrichten entfernt worden. Zudem berichteten Zeugen von einer Beschwerde gegen die Zusage einer Versetzungsgarantie für Regine Komoss, doch ein entsprechendes Dokument wurde dem Ausschuss nie vorgelegt.
Komoss, Staatsrätin in der Bildungsbehörde, war im März 2022 nach nur einem Monat im Amt in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden. Die Opposition wirft der Regierung seitdem vor, abgelösten Beamten „goldene Handschläge“ angeboten zu haben.
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Ein anonymer Hinweis aus der CDU hatte zunächst weitere Fragen zu gelöschten E-Mails im Zusammenhang mit dem Fall aufgeworfen. Tobias Hentze, Geschäftsführer der CDU-Fraktion, hatte zunächst behauptet, die Identität des Hinweisgebers sei unbekannt – später gab er zu, den Tipp selbst eingereicht zu haben.
Der ehemalige Bildungssenator Sascha Aulepp (SPD) soll in der nächsten Sitzung am Mittwoch als Zeuge aussagen. Der Ausschuss untersucht weiterhin die Umstände der Entlassungen und den Umgang mit den betreffenden Dokumenten. Hentzes Geständnis und die fehlenden Akten haben die Ermittlungen zusätzlich verkompliziert. Aulepps anstehende Aussage könnte weitere Klarheit in die Angelegenheit bringen.
