Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu schwach und reaktiv
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit zunehmender Spannungen in der Straße von Hormus, wo iranische Streitkräfte nach Berichten zivile Frachtschiffe angegriffen haben sollen. Nouripour wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer aktuellen Strategie das Land in eine schwache und reaktive Position zu manövrieren.
Nouripour betonte, dass die jüngsten Aktionen Irans in der Straße von Hormus alle akzeptablen Grenzen überschritten hätten. Die Angriffe auf zivile Schiffe zeigten eine gefährliche Eskalation, so der Politiker. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es in der Region keinen offiziellen Waffenstillstand gebe – und warnte davor, diesen Begriff zu verwenden, um nicht den Eindruck einer Rückkehr zu offenem Konflikt zu erwecken.
Der Grünen-Politiker warf Außenminister Johann Wadephul zudem vor, es an entscheidenden Maßnahmen fehlen zu lassen. Nouripours zufolge habe die mangelnde Initiative Deutschlands den Iran dazu verleitet, sich in Verhandlungen in der stärkeren Position zu wähnen. Als Schlüssel für das wachsende Selbstbewusstsein des Regimes nannte er dessen Überlebensfähigkeit.
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Um die Krise zu bewältigen, forderte Nouripour die europäischen Staaten, die direkt von Irans Verhalten betroffen sind, zu eigenständigem Handeln auf. Statt auf eine breitere internationale Einigung zu warten, solle es neue diplomatische Initiativen geben – angeführt von jenen, die am stärksten unter der Lage leiden.
Nouripours Kritik unterstreicht eine wachsende Unzufriedenheit mit der deutschen Iran-Politik. Sein Appell an europäisch geführte Verhandlungen spiegelt die Sorge über die aktuelle Pattsituation wider. Die Lage in der Straße von Hormus bleibt angespannt, ein klarer Weg zur Deeskalation ist nicht in Sicht.
