Skandal um SPD-nahe Integrationshilfe: Millionenbetrug in Niedersachsen aufgedeckt
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Skandal um SPD-nahe Integrationshilfe: Millionenbetrug in Niedersachsen aufgedeckt
In Niedersachsen hat sich ein politischer Skandal um den Verein Integrationsarbeit Kronsberg entwickelt. Die 2018 von Hülya Iri, ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Hannoveraner SPD, gegründete Organisation steht nun unter dem Verdacht der Veruntreuung öffentlicher Gelder und ist zwischenzeitlich in ein Insolvenzverfahren durch das Amtsgericht Hannover geraten.
Erste Zweifel kamen im Dezember 2022 auf, als Adis Ahmetović, stellvertretender Landesvorsitzender der niedersächsischen SPD, auf Vorwürfe gegen Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir aufmerksam gemacht wurde. Bis Juni 2023 hatte der Verein bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt – finanziert durch Mittel des Landes Niedersachsen und der Region Hannover. Später erhielt er zudem 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für das Projekt Respekt Café Kronsberg.
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Trotz der beträchtlichen Fördersummen wurden jedoch keine nachweisbaren Projekte umgesetzt, und die Vereinsräume blieben weitgehend geschlossen. Iri und Bozdemir entnahmen sich aus den Geldern mindestens 685.000 Euro als Gehälter. Beide traten von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften angesichts wachsender Kritik nieder.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich durch Empfehlungsschreiben unterstützt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für Immobilienkäufe verwendet wurden.
Der Verein befindet sich mittlerweile in der Insolvenzabwicklung. Die Ermittlungen zur Verwendung der öffentlichen Gelder laufen weiter. Die Rücktritte von Iri und Bozdemir markieren den vorläufigen Höhepunkt des noch nicht abgeschlossenen Falls.
