Spahn bleibt Fraktionschef – doch die CDU zeigt tiefe Risse
Jens Spahn hat eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesichert. Mit 86,5 Prozent der Stimmen setzte er sich durch, doch das Ergebnis offenbart wachsende Unzufriedenheit in der Partei. Fast jeder fünfte Abgeordnete stimmte gegen ihn oder enthielt sich.
Bei der geheimen Abstimmung erhielt Spahn 167 Stimmen, während 26 dagegen votierten und drei sich der Stimme enthielten. Von den insgesamt 208 Fraktionsmitgliedern unterstützten ihn damit nur 80 Prozent – obwohl es keinen Gegenkandidaten gab.
Die Kritik an Spahns Führung hat in den vergangenen Monaten zugenommen, vor allem wegen früherer Fehltritte. Als Gesundheitsminister stand er im Kreuzfeuer, nachdem ihm vorgeworfen wurde, bei der Maskenbeschaffung leichtsinnig gehandelt und dabei 6 Milliarden Euro verschwendet zu haben. Zuletzt gerieten auch seine Rolle bei gescheiterten Kanzlerkandidaturen und abgesagten Richterernennungen in den Fokus. Dennoch hielten viele in der Union diese Vorwürfe für nicht schwerwiegend genug, um seine Wiederwahl zu verhindern.
Das Ergebnis ist eher ein warnendes Signal als eine direkte Abfuhr. Dennoch könnte es ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Friedrich Merz nach sich ziehen, der die CDU führt. Die inneren Spannungen der Partei fallen in eine Phase, in der sie in Umfragen hinter der rechtspopulistischen AfD liegt.
Spahns nächste Bewährungsprobe wird voraussichtlich von Merz kommen, während die Gräben in der Union weiter bestehen. Die Abstimmung hat die Risse offenbart – auch wenn sie Spahn nicht aus dem Amt gedrängt hat. Nun steht die Partei vor der Herausforderung, die Unzufriedenheit in den eigenen Reihen zu kanalisieren und gleichzeitig das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.
