Berliner Kultursenatorin tritt nach Fördergeld-Skandal um Antisemitismus-Projekte zurück
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Berliner Kultursenatorin tritt nach Fördergeld-Skandal um Antisemitismus-Projekte zurück
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson tritt nach Skandal um Antisemitismus-Fördergelder zurück
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ist von ihrem Amt zurückgetreten, nachdem ein Bericht die rechtswidrige Vergabe von Millionen aus dem Topf für Antisemitismus-Präventionsmaßnahmen aufgedeckt hatte. Die Rechnungsprüfungsbehörde der Stadt stellte schwere Unregelmäßigkeiten bei der Verteilung der Gelder fest. CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein äußerte sich inzwischen zum politischen Nachspiel, verteidigte Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und forderte eine erneute Konzentration auf die Bekämpfung von Antisemitismus.
Der Skandal nahm seinen Lauf, als Berlins Rechnungshof bekannt gab, dass Mittel, die eigentlich für Projekte gegen Antisemitismus vorgesehen waren, zweckentfremdet worden seien. Dies führte zum Rücktritt von Wedl-Wilson, die das Förderprogramm verantwortet hatte. Ottilie Klein zeigte "großen Respekt" für die Entscheidung der Senatorin und bezeichnete sie als "herausragend" in ihrer Funktion.
Klein wies Vorwürfe zurück, der Skandal werfe ein schlechtes Licht auf Bürgermeister Wegner, und nannte solche Unterstellungen "unbegründet". Zugleich konterte sie Kritik von Opposition und SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach, dessen Angriffe sie als "völlig durchsichtiges Manöver" und "Wahlkampfgeklapper" abtat. Auf die Frage nach Spannungen mit der SPD verwies sie darauf, dass Krach keine Funktion mehr in der Berliner Landespolitik innehatte und nicht für die Koalition spreche.
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Statt sich in politische Grabenkämpfe zu verlieren, betonte Klein die Dringlichkeit, die Kräfte nun auf eine wirksame Antisemitismus-Bekämpfung zu lenken. Sie forderte, sicherzustellen, dass die Gelder zügig und ohne weitere Verzögerungen bei den richtigen Initiativen ankommen.
Wedl-Wilsons Rücktritt folgt auf einen vernichtenden Prüfbericht zur finanziellen Fehlverwaltung im Antisemitismus-Präventionsprogramm. Klein machte deutlich, dass nun Priorität darauf liege, die Vergabepraxis zu korrigieren und das eigentliche Problem anzugehen. Mit ihrer Verteidigung Wegners und der Abwehr politischer Angriffe signalisiert die CDU-Politikerin den Willen, die Affäre hinter sich zu lassen und sich wieder auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren.
