Connemann lehnt Arbeitszeitreform ab: "Wirtschaftlich verfehlt und unfair für KMU"
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Connemann lehnt Arbeitszeitreform ab: "Wirtschaftlich verfehlt und unfair für KMU"
Gitta Connemann, die Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand, hat einen durchgesickerten Entwurf für eine Reform der Arbeitszeiten zurückgewiesen. Sie argumentiert, der Plan verstoße gegen den Koalitionsvertrag und würde kleine und mittlere Unternehmen (KMU) benachteiligen.
Der Koalitionsvertrag hatte zugesagt, sich an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzulehnen. Diese begrenzt die wöchentliche Arbeitszeit im Durchschnitt auf 48 Stunden pro Siebentageszeitraum. Zudem beschränkt sie Nachtarbeit auf durchschnittlich acht Stunden innerhalb von 24 Stunden.
Der Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium sieht vor, dass flexible wöchentliche Arbeitszeitregelungen nur über Tarifverträge gelten sollen. Connemann warnt, dies würde Beschäftigte ohne Tarifbindung von der Flexibilität ausschließen, und nennt den Vorschlag „wirtschaftlich verfehlt und politisch nicht haltbar“.
Kritik übt sie auch an den geplanten Regeln zur Arbeitszeiterfassung. Diese bergen ihrer Meinung nach die Gefahr einer neuen Bürokratiewelle – im Widerspruch zum Koalitionsversprechen, Bürokratie abzubauen.
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Der abgelehnte Entwurf hätte die Flexibilität vieler Arbeitnehmer eingeschränkt. Connemanns Einwände unterstreichen die Bedenken hinsichtlich Bürokratie und Fairness für den Mittelstand. Die Regierung muss den Vorschlag nun überarbeiten, um ihn mit ihren früheren Zusagen in Einklang zu bringen.
