Geheime Krisensitzung: Merz und Söder suchen Kompromiss bei Wirtschaftsreformen
Admin User
Geheime Krisensitzung: Merz und Söder suchen Kompromiss bei Wirtschaftsreformen
Bundeskanzler Friedrich Merz und drei führende Unionspolitiker trafen sich am Donnerstagabend in Berlin zu vertraulichen Gesprächen. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen Wirtschaftsreformen und die Frage, wie diese vorangetrieben werden können. An dem nicht öffentlichen Treffen nahmen auch Markus Söder, Jens Spahn und Carsten Linnemann teil.
Das Abendessen fand statt, nachdem sich die Ministerpräsidenten der Union noch am selben Tag zu Beratungen versammelt hatten. Söder, der bereits wegen einer Bundesratssitzung in der Hauptstadt weilte, schloss sich Merz, Spahn und Linnemann für die separate Aussprache an. Vermutlich ging es dabei darum, die Unterschiede zwischen den Positionen von CDU und CSU zu verringern.
Die CSU hatte zuvor Vorhaben wie eine höhere Spitzensteuer und eine Mehrwertsteuererhöhung blockiert. Merz hingegen hatte sich in der Öffentlichkeit nicht eindeutig gegen bestimmte Maßnahmen ausgesprochen. Unklar bleibt, ob bei dem Abendtreffen eine Einigung in diesen strittigen Punkten erzielt werden konnte.
Die Runde besprach zudem die weitere Strategie, um die Reformen durchzusetzen. Der informelle Charakter des Treffens deutet darauf hin, dass man abseits der Öffentlichkeit nach gemeinsamen Lösungen suchte. Über die Ergebnisse der Gespräche wurde bisher nichts bekannt. Zwischen beiden Parteien bestehen weiterhin ungelöste Meinungsverschiedenheiten bei zentralen finanziellen Fragen. Die nächsten Schritte im Reformprozess hängen davon ab, ob diese Differenzen beigelegt werden können.
