Van Aken fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wegen explodierender Preise
Admin UserVan Aken fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wegen explodierender Preise
Jan van Aken, Vorsitzender der Linken, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel umgehend abzuschaffen. Er warnt, dass die stark gestiegenen Spritpreise und der Iran-Konflikt die Nahrungsmittelkosten weiter in die Höhe treiben werden. Seine Vorschläge zielen darauf ab, die finanzielle Belastung für Haushalte zu verringern, die bereits mit steigenden Ausgaben zu kämpfen haben.
Van Aken fordert eine Nullprozent-Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sowie einen ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent für andere Lebensmittel. Die Änderungen sollen beschleunigt umgesetzt werden, um Familien schnell finanzielle Entlastung zu verschaffen. Ohne Gegenmaßnahmen drohe eine Katastrophe für viele Menschen, so der Politiker.
Eine Arbeitsgruppe der CDU/CSU- und SPD-geführten Koalition wird sich in Kürze treffen, um die wirtschaftlichen Folgen des Iran-Konflikts zu bewältigen. Der starke Anstieg der Lebensmittelpreise steht dabei im Mittelpunkt der Beratungen.
Der Linken-Chef hat zudem die Einrichtung einer neuen Behörde gefordert, die die Preispolitik von Unternehmen überwachen soll. Er wirft Lebensmittelkonzernen vor, die Krise auszunutzen, um Gewinne auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher zu steigern. Seine Kritik richtet sich auch an CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, die er zu entschlossenem Handeln auffordert.
Van Aken betont, dass Lebensmittel für alle erschwinglich bleiben müssen – selbst in Zeiten globaler Unsicherheit. Seine Warnungen kommen vor dem Hintergrund drastisch gestiegener Spritkosten, die er als Auslöser für eine weitere Explosion der Lebenshaltungskosten fürchtet.
Die vorgeschlagene Senkung der Mehrwertsteuer und die geplante Preiskontrollbehörde sollen Verbraucher vor weiterer finanzieller Belastung schützen. Falls die Maßnahmen umgesetzt werden, würden sie die Kosten für Lebensmittel senken und die Überwachung der Unternehmenspreise verschärfen. Die Arbeitsgruppe der Koalition wird nun über diese Forderungen beraten, während die Preise für Nahrungsmittel weiter steigen.






