Historische Gesundheitsreform soll 15-Milliarden-Defizit im deutschen Krankenversicherungssystem stoppen
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Historische Gesundheitsreform soll 15-Milliarden-Defizit im deutschen Krankenversicherungssystem stoppen
Der deutsche Ministerrat hat einstimmig eine umfassende Gesundheitsreform gebilligt, die ein prognostiziertes Defizit von 15 Milliarden Euro im nächsten Jahr abwenden soll. Die Regierung plant nun, das Paket noch vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen.
Im Mittelpunkt der Reform stehen Ausgabenkürzungen und die Beschränkung der Kostenübernahme auf Behandlungen mit nachgewiesenen medizinischen Nutzen. Zudem soll die Steigerung der Ausgaben an das reale Einnahmenwachstum gekoppelt werden. Trotz der weitreichenden Änderungen wurden in den Sitzungsprotokollen keine offiziellen Einwände verzeichnet.
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Mehrere Minister sollen bei der Abstimmung gefehlt haben. Der Entwurf geht nun in die parlamentarische Debatte, wo mit massivem Widerstand zu rechnen ist.
Falls verabschiedet, würde die Reform das deutsche gesetzliche Krankenversicherungssystem grundlegend umgestalten. Die Regierung betont, die Maßnahmen seien notwendig, um finanzielle Engpässe zu vermeiden. Über das Schicksal des Gesetzentwurfs wird der Bundestag in den kommenden Wochen entscheiden.
